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Doku 35. Runder Tisch: Kooperation //
Ankündigung 36./37. Runder Tisch: Bauen, nicht bauen, umbauen
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Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freund*innen einer gemeinwohlorientierten Liegenschaftspolitik in Berlin,
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in diesem Newsletter möchten wir einerseits den 35. Runden Tisch zum Thema Kooperation Revue passieren lassen und andererseits den kommenden „Doppeltisch“ (36./37.) ankündigen. Die Termine sind:
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🗓️ Fr., 15.09.2023, 10–13 Uhr
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🗓️ Fr., 13.10.2023, 10–13 Uhr
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📍 Abgeordnetenhaus Berlin // Online-Stream
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Das Überthema der Tische lautet „Bauen, nicht bauen, umbauen – mit Bodenpolitik sinnvoll steuern“.
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Weiter unten im Newsletter finden Sie/findet Ihr einen vertiefenden Einblick in die Themen.
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Dokumentation Runder Tisch #35: Kooperation
Der Runde Tisch Liegenschaftspolitik fand am 21. April 2023 statt – in der Zwischenzeit der Regierungsbildung nach der Wahlwiederholung in Berlin. Das Thema „Kooperation. Mit wem kooperiert Berlin – und für wen?“ sollte kritisch den aktuellen Koalitionsvertrag auf den Prüfstand stellen sowie Kooperation als Grundbaustein erfolgreicher Politik – vor allem zwischen (engagierter) Zivilgesellschaft und Politik und Verwaltung, aber auch zwischen Senat und Bezirk, sowie Verwaltung, Politik und Privaten betonen.
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Kooperation
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Im Impulsvortrag erörterte Laura Bruns aus Ihrer Praxis mit dem Koop-Preis, wie relevant die Einbindung von Zivilgesellschaft in Entscheidungsprozesse ist. Auch die Leipzig-Charta besagt, dass über Beteiligung hinaus Kooperation sowie Ko-Produktion relevante Anker für eine nachhaltige Stadtentwicklung sind.
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Weitere Stimmen aus Wissenschaft und Forschung gaben den Hinweis, dass aktuell personelle, finanzielle sowie Wissenressourcen in der Verwaltung für eine erfolgreiche Kooperation mit der Zivilgesellschaft fehlen. Es wurde ermahnt, bestehende Errungenschaften wie Beteiligung in der neuen Koalition weiterzuführen.
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Alle anwesenden Vertreter:innen politischer Parteien stimmten zu, dass sie Kooperation mit den zivilgesellschaftlichen Akteur:innen für relevant halten und in der kommenden Legislaturperiode um- und fortsetzen wollen.
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Liegenschaftsfall Rathenauhallen – Sicherung von Ateliergemeinschaften und Gewerberäumen
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Der Liegenschaftsfall Rathenauhallen ist stellvertretend für weitere Ateliergemeinschaften in Treptow-Köpenick und ganz Berlin, die von Verdrängung bedroht sind. Aktuell gibt es seitens Land Berlin kaum Werkzeuge, die den Erhalt von Ateliergemeinschaften sichern.
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Das Netzwerk Ateliergemeinschaften Treptow-Köpenick setzt sich dafür ein, nachhaltige Prozesse in diese Richtung anzustoßen und strebt Austausch zwischen Entscheidungsträger:innen an, für eine bessere Kommunikation zwischen Betroffenen, Engagierten, Verwaltung, Politik und Privaten.
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In der Diskussion zeichnete sich ab, dass eine bessere Sicherung von Gewerberäumen für eine Verbesserung der Situation vonnöten wäre, sowie offizielle Verpflichtung von privaten Bauentwickler:innen durch z.B. Festschreibung im Bebauungsplan.
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Liegenschaftskataster – von Umsetzbarkeit und politischem Willen
Der Runde Tisch Liegenschaftspolitik hat vor 10 Jahren Forderungen zur Liegenschaftspolitik Berlins verfasst. Darunter findet sich ein öffentliches Liegenschaftskataster, das landeseigene Liegenschaften transparent macht – eine Forderung, die sich in ähnlicher Form im aktuellen Koalitionsvertrag („Flächenkataster“) wiederfindet. Christoph Trautvetter erklärt in seinem Input die verschiedenen Dimensionen unterschiedlicher Kataster, die derzeit im politischen Raum diskutiert und teilweise vermengt werden. Er betont, dass die Forderung mit politischem Willen sofort umgesetzt werden könnte, denn die hierfür notwendige technische Infrastruktur sowie Daten seien bereits vorhanden.
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Formelles
Im formellen Teil des Runden Tisches wurde erfolgreich über neue Mitglieder des Runden Tisches, sowie die Einsetzung des zivilgesellschaftlichen Beirats des Steuerungsausschusses (SteA) Konzeptverfahren – kurz: Konzeptverfahren-Beirat – abgestimmt. Neue Mitglieder des Runden Tisches sind Florian Köhl und Susanne Jahn. (→Mitgliederliste)
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36. und 37. Runder Tisch Liegenschaftspolitik:
Bauen, nicht bauen, umbauen –
Mit Bodenpolitik sinnvoll steuern
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Auf den vielfach geäußerten Wunsch nach wieder häufiger stattfindenden Runden Tischen konnte die Koordinierungsstelle in Absprache mit der Auftraggeberin SenStadt durch Budgetumlegungen einen dritten Runden Tisch im Jahr 2023 ermöglichen. Im fortgeschrittenen Jahr und mit der politischen Sommerpause ergaben sich die beiden sehr nah aneinander liegenden Termine (15.09. und 13.10.).
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Der Lenkungskreis der Initiative entschied, die Tische thematisch zu koppeln und in der neuen Legislatur relevante Themen rund um den Wohnungsneubau aufzugreifen und zu vertiefen. Denn: Berlin braucht ein größeres Wohnungsangebot – und das soll aktuell vor allem durch Neubau („bauen, bauen, bauen“) geschaffen werden. Hier ergeben sich zwangsläufig Zielkonflikte mit Umwelt- und Klimabelangen: durch die verursachten CO₂-Emissionen, aber vor allem auch, wenn vorhandene Grünflächen mit ihren ökologischen und stadtklimatischen Qualitäten versiegelt werden. Um diese Herausforderung zu bewältigen, kommen Bodenpolitik und Flächenmanagement eine Schlüsselrolle zu.
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36. Runder Tisch (Teil 1): Abriss und Neubau vs. Bestandserhalt
📍 Abgeordnetenhaus Berlin // Online-Stream
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Bauliche Dichte kann ökologisch vorteilhaft sein (Stichwort 15-Minuten-Stadt). In guten Lagen werden jedoch zunehmend bezahlbare Wohnungen abgerissen, um sie durch mehr (und teure) Neubauwohnungen zu ersetzen. Den Bezirken fehlen die rechtlichen Instrumente, um solchen Projekten die Genehmigung zu versagen. Doch auch öffentliche Gebäude werden teilweise abgerissen, um das Grundstück anschließend für einen „Ersatzbau“ zu nutzen. Gegen diese ökologisch und sozial fragwürdigen Tendenzen wird von verschiedenen Initiativen ein Abrissmoratorium gefordert.
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37. Runder Tisch (Teil 2): Wenn bauen, dann wo und wie?
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📍 Abgeordnetenhaus Berlin // Online-Stream
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Bei manch einem kommerziellen Bauvorhaben werden ökologisch wertvolle Flächen in Anspruch genommen und damit die nicht erneuerbare Ressource Boden zerstört – während anderswo genügend bereits versiegelte Flächen genutzt werden könnten. Hier regt sich nicht selten Protest lokaler Initiativen. Doch auch gemeinwohlorientierte Wohnungsbau- und Nachverdichtungsvorhaben sind nicht konfliktfrei, zudem haben zukünftige Bewohner:innen hier selten eine direkte Stimme. Wir fragen daher: Welche Flächennutzungen haben wann Vorrang? Unter welchen Bedingungen sollte wo, von wem gebaut werden?
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Das detaillierte Programm folgt bald im Newsletter und auf der Website: stadtneudenken.net.
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Wir bedanken uns noch einmal bei allen Beteiligten und verbleiben mit besten Grüßen
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Clemens Weise und Dariya Kryshen
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für die Koordinierungsstelle Runder Tisch Liegenschaftspolitik
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RUNDER TISCH LIEGENSCHAFTSPOLITIK
initiiert und veranstaltet von der
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Initiative StadtNeudenken
c/o Ballroom
Große Hamburger Str. 28, 10115 Berlin
kontakt@stadtneudenken.net
https://stadtneudenken.net
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