Erbbaurechte in Berlin

22. Runder Tisch Liegenschaftspolitik

am 15. Januar 2018 von 15:00-17:00 Uhr
im Berliner Abgeordnetenhaus (Raum: 311), Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin

TAGESORDNUNG

1. Aktuelles
   • Bericht aus dem Clusterverfahren des Portfolioausschusses (Herr Hetzel, BIM)
   • Bericht zur Qualifizierung und Organisation des Runden Tischs
   • Kurzvorstellung der “Volksinitiative gegen die Privatisierung von Schulen” (Dorothea Hälin, Gemeingut in BürgerInnenhand)
2. Schwerpunktthema: Erbbaurechte in Berlin (Daniela Brahm)
   • Ergebnisse der Erbbaurechtswerkstatt des Runden Tischs Liegenschaftspolitik vom 1.12.17
   • Diskussion der Strategien für einen neuen Umgang mit dem Erbbaurecht und einer gemeinwohlorientierten Bodenpolitik
   • Empfehlungen für das weitere Vorgehen
3. Planung Werkstatt Konzeptverfahren
   • Erfahrungen Konzeptverfahren Schöneberger Linse und Evaluation Verfahren am Blumengroßmarkt (mit Fabian Tacke und Florian Schmidt)
   • Sammlung von Fragestellungen für die Werkstatt und Bildung einer Arbeitsgruppe
4. Liegenschaftsfälle
   • Straßenbahndepots Berlin-Schöneberg/ Belziger Straße
5. Sonstiges

Moderation: Andreas Krüger
Koordination: Florian Schmidt; Lenkungskreis Initiative StadtNeudenken